Sowohl Elon Musk als auch Mark Zuckerberg berichten von staatlicher Einflussnahme auf Twitter/X bzw. Facebook mit dem Ziel der Zensur legitimer Meinungen. Relevant für Deutschland ist das für die Praxis des Digital Services Act. Auch die Bundesregierung traf sich mit Facebook und verhält sich intransparent.
Erfahren Sie, wie der Staat von der Meinungsfreiheit geschützte Äußerungen mit Begriffen wie »Falsch- und Desinformation«, »Verschwörungstheorie«, »Hass und Hetze« oder »Delegitimierung des Staates« bekämpft, wie er selbst Falsch- und Desinformationen verbreitet und wie der Staat mit Gesetzen und zusammen mit sozialen Netzwerken und sogenannten Faktencheckern die Freiheit der Bürger einschränkt.
»Unbedingte Leseempfehlung.«
Prof. Dr. Josef Franz Lindner
Professor für Öffentliches Recht, Medizinrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Augsburg