Grundrecht Meinungsfreiheit

Einleitung

von Rechtsanwalt Jan Ristau

Seit Jahren wird das Gefühl der Bürger stärker, dass sie nicht mehr frei ihre Meinungen sagen können. Woran liegt das und was könnte der Staat damit zu tun haben?

Auf dieser Internetseite schildere ich, wie der Staat die Meinungsfreiheit einschränkt.

Allgemeine Informationen dazu sowie ein Vorwort finden Sie unter dem Reiter “Themen”. Aktuelle Beiträge finden Sie nachfolgend. Mein Buch zu diesem Thema können Sie hier bestellen. Des Weiteren informiere ich Sie auf 𝕏 über Neuigkeiten etc. zum Thema Meinungsfreiheit.

Neueste Beiträge

Hinweis auf meinen Aufsatz in der Zeitschrift “Cicero”

10. Juni 2025
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Am 12.05.2025 erschien mein Aufsatz "Wahrheitsministerium? Lügenverbot? - Der Umgang der Koalition mit Desinformation lässt wenig Gutes erwarten" im Cicero. In diesem Aufsatz geht es um die Begriffe Desinformation, Fake News, Informationsmanipulation, etc. Ich erläutere, dass die Bundesregierung in der Vergangenheit bewiesen hat, dass sie selbst nicht hinreichend unterscheiden kann oder will, was...

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Bundestagswahl 2025 und Meinungsfreiheit – Analyse der Wahlprogramme

26. Januar 2025
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Am 23. Februar 2025 wird in Deutschland der Bundestag neu gewählt. Es stellt sich daher die Frage, ob die Parteien Handlungsbedarf sehen, sich konkret für die Meinungsfreiheit einzusetzen und welche politischen Forderungen sie gegebenenfalls daraus ableiten. Ich habe die Wahlprogramme der Parteien für die Bundestagswahl in Bezug auf Fragen der Meinungsfreiheit analysiert.

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Trusted Flagger: Bundesnetzagentur ändert Presseerklärung

1. November 2024
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Die Bundesnetzagentur hat auf die Kritik vieler reagiert. Sie hat nun ihre Presseerklärung geändert und kommentiert dies wie folgt: »Uns hat zur ursprünglichen Version dieser Pressemitteilung berechtigte Kritik erreicht. Es waren illegale Inhalte, illegaler Hass und illegale Fake News gemeint. Wir haben den Text an dieser Stelle präzisiert und einen Satz ergänzt, der Missverständnisse ausräumen...

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Das Compact-Verbot und die Meinungsfreiheit

30. September 2024
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Das Bundesinnenministerium hat am 16. Juli 2024 den Verein „COMPACT-Magazin GmbH" verboten. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren teils vorläufig außer Vollzug gesetzt. Dieser Beitrag beleuchtet das Agieren der Bundesregierung in diesem Zusammenhang sowie die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts aus Sicht der Meinungsfreiheit.

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»Wo Konsenszwang herrscht, droht der Zerfall.«

25. September 2024
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Die Philosophin Svenja Flaßpöhler hat jüngst in einem Interview mit der Zeitung »Welt« über ihre Erfahrungen in einer öffentlich-rechtlichen Talkshow berichtet. Dieses Interview ist aus Sicht der Meinungsfreiheit sehr interessant und gibt Anlass, auf das Verfassungsrecht und den Umgang mit Meinungen hinzuweisen.

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Desinformation in leichter Sprache!

23. September 2024
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Die Bundesregierung hat FAQ zu Falschinformationen bzw. Desinformation »in leichter Sprache« herausgegeben. Dort kann man erfahren, wer nach Meinung der Bundesregierung Desinformation verbreiten kann und in welchen Fällen es sich »wahrscheinlich« um Desinformation handelt.

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Rechtsanwalt Jan Ristau

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Über mich

Ich bin Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Düsseldorf, Autor von Aufsätzen in juristischen Fachzeitschriften, Autor des Buches »Meinungsfreiheit in Gefahr! Wie der Staat die Demokratie aushöhlt" und Betreiber dieser Internetseite.

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