Am 23. Februar 2025 wird in Deutschland der Bundestag neu gewählt. Es stellt sich daher die Frage, ob die Parteien Handlungsbedarf sehen, sich konkret für die Meinungsfreiheit einzusetzen und welche politischen Forderungen sie gegebenenfalls daraus ableiten. Ich habe die Wahlprogramme der Parteien für die Bundestagswahl in Bezug auf Fragen der Meinungsfreiheit analysiert.
Einleitung
von Rechtsanwalt Jan Ristau
Seit Jahren wird das Gefühl der Bürger stärker, dass sie nicht mehr frei ihre Meinungen sagen können. Woran liegt das und was könnte der Staat damit zu tun haben?
Auf dieser Internetseite schildere ich, wie der Staat die Meinungsfreiheit einschränkt.
Allgemeine Informationen dazu sowie ein Vorwort finden Sie unter dem Reiter „Themen“. Aktuelle Beiträge finden Sie nachfolgend. Mein Buch zu diesem Thema können Sie hier bestellen. Des Weiteren informiere ich Sie auf 𝕏 über Neuigkeiten etc. zum Thema Meinungsfreiheit.