Im Mai 2025 war ich zu Gast bei Bastian Barucker in Berlin zu einem Interview über mein Buch. Das Video können Sie hier sehen.
Interview mit Bastian Barucker
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Hinweis auf meinen Aufsatz in der Zeitschrift “Cicero”
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Am 12.05.2025 erschien mein Aufsatz "Wahrheitsministerium? Lügenverbot? - Der Umgang der Koalition mit Desinformation lässt wenig Gutes erwarten" im Cicero. In diesem Aufsatz geht es um die Begriffe Desinformation, Fake News, Informationsmanipulation, etc. Ich erläutere, dass die Bundesregierung in der Vergangenheit bewiesen hat, dass sie selbst nicht hinreichend unterscheiden kann oder will, was...
Trusted Flagger: Bundesnetzagentur ändert Presseerklärung
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Die Bundesnetzagentur hat auf die Kritik vieler reagiert. Sie hat nun ihre Presseerklärung geändert und kommentiert dies wie folgt: »Uns hat zur ursprünglichen Version dieser Pressemitteilung berechtigte Kritik erreicht. Es waren illegale Inhalte, illegaler Hass und illegale Fake News gemeint. Wir haben den Text an dieser Stelle präzisiert und einen Satz ergänzt, der Missverständnisse ausräumen...
Trusted Flagger: im Auftrag der Bundesregierung auf der Suche nach unliebsamen Meinungen?
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Am 1. Oktober 2024 verkündete die Bundesnetzagentur, dass erstmals ein sogenannter »Trusted Flagger« gemäß dem Digital Services Act zugelassen wurde. Das könnte zu erheblichen Einschränkungen der Meinungsfreiheit führen. Die Bundesnetzagentur beweist, dass sie von diesem Thema nichts versteht.
»Wo Konsenszwang herrscht, droht der Zerfall.«
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Die Philosophin Svenja Flaßpöhler hat jüngst in einem Interview mit der Zeitung »Welt« über ihre Erfahrungen in einer öffentlich-rechtlichen Talkshow berichtet. Dieses Interview ist aus Sicht der Meinungsfreiheit sehr interessant und gibt Anlass, auf das Verfassungsrecht und den Umgang mit Meinungen hinzuweisen.
