Am 1. Februar 2026 haben Andrej Hunko (2009 bis 2025 Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats) und ich uns mit der UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, und ihrer Mitarbeiterin Allison Thomas-McPhee in Köln getroffen. Wir haben fast zwei Stunden über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland berichtet und gesprochen.
Ich hatte in Bezug auf einige Themen nicht allzu große Erwartungen an das Gespräch, da ich mich mit den Positionen von Frau Khan zum Thema Meinungsfreiheit in der Vorbereitung beschäftigt hatte. Trotzdem war ich nach dem Treffen ein wenig ernüchtert. Diese Ernüchterung wurde durch die Stellungnahme von Frau Khan vom 6. Februar 2026 bestätigt, obwohl diese Stellungnahme einige gute und wichtige Punkte enthält.
Deshalb sahen Andrej Hunko uns veranlasst, einen offenen Brief an Frau Khan zu verfassen, der am 18.03.2026 auf den NachDenkSeiten veröffentlicht wurde. Ich bin gespannt, ob Frau Khan zumindest einige dieser Punkte für ihren vollständigen Bericht über Ihren Besuch in Deutschland, den Sie für Juni 2026 in Aussicht gestellt haben, aufgreifen wird.
Die deutsche Version des offenen Briefes an Frau Khan finden Sie hier.
Die englische Version, welche an das Büro von Frau Khan geschickt wurde, können Sie nachfolgend herunterladen: Englische Version (PDF)
